Erneuerbare Energien

Am 28.02.2020 hat Minister Pinkwart zu einer Gesprächsrunde Erneuerbare Energien eingeladen. Themen waren Photovoltaik, Windenergie und Biomasse sowie die Energieversorgungsstrategie des Landes. Die Diskussionsteilnehmer machten deutlich, dass gerichts-feste Vorgaben aus dem Ministerium notwendig sind, damit Kommunen und Behörden verbindlich planen können und Investoren investieren können und wollen. Dies gelte für alle Bereiche der EE. Die Problematik des unkonkreten Windenergieerlasses, der langwierigen Genehmigungsverfahren und der Klagewelle gegen WEAs ist erkannt, das Ministerium will versuchen die Bürger einzubinden und eine größere Akzeptanz herbeizuführen. Beim Thema Wind legte sich Minister Pinkwart hinsichtlich der avisierten Länderöffnungsklausel beim Wind nicht fest, sondern will individuelle Lösungen anstreben, er nannte als Ziel 3-5 x Höhe. Zum Thema, wie der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden kann, soll es eine Arbeitsgruppe „Wind & Naturschutz“ geben.

Stellungnahme zu Erneuerbare Energien vom 09.03.2020